Kategorie: Allgemein

Diskussion: Rechter Terror

31. Oktober 2017

Die Abendveranstaltung am Samstag: Rechter Terror – Kontinuitäten, gesellschaftliche Wahrnehmung und antifaschistische Perspektiven

Es diskutieren Martina Renner, Doris Liebscher, Carl Melchers und ein Beobachter des „Gruppe Freital“-Prozesses.

Die Bombe auf dem Oktoberfest, die Mord- und Bombenanschläge des NSU, das Attentat am OEZ – rechter Terror hat in Deutschland zahlreiche Todesopfer gefordert, Schwerverletzte, Traumatisierte, Hinterbliebene hinterlassen. Immer wieder wurde die politische Motivation hinter den Taten zunächst von Behörden und Medien geleugnet, teilweise über Jahre hinweg. Immer wieder wurden Opfer und Angehörige ins Visier genommen, anstatt in der rechten Szene zu ermitteln. Immer wieder wurden Thesen von „Einzeltätern“ stark gemacht und individuelle Probleme als Begründung für die Taten herangezogen, anstatt die Täter_innen als Rechtsradikale zu begreifen, und zu versuchen Mittäter_innen zur Verantwortung zu ziehen. Im Rahmen dieser Podiumsdiskussion wollen wir uns damit auseinandersetzen, wie rechter Terror in dieser Gesellschaft verhandelt wird. Was bedeutet es, wenn rechter Terror nicht als solcher benannt wird, woher kommen diese Tendenzen zur Leugnung und welche Rolle spielt in dem Kom- plex institutioneller Rassismus? Außerdem wollen wir in diesem Zusammenhang über Perspektiven antifaschistischer Intervention diskutieren.

Am Samstag den 4. November um 20 Uhr im DGB-Haus (Schwanthalerstr. 64)

Frigga Haug: Zum Verhältnis von politischen Utopien zu praktischer Politik

24. Oktober 2017

Die Abendveranstaltung am Freitag: Frigga Haug spricht zum Verhältnis von politischen Utopien zu praktischer Politik am Beispiel der Vier-in-einem-Perspektive.

Es ist an der Zeit aus den falschen Alternativen, die Politik lähmen und langweilig machen, auszubrechen: Wollen wir ein Erziehungsgeld für Mütter erstreiten oder bessere Kindergärten? Wollen wir eine Frauenquote in der Politik oder uns außerparlamentarisch engagieren? Wollen wir den gewerkschaftlichen Kampf um Löhne und Tarifabkommen stärken oder soll die Forderung nach Grundeinkommen ins Zentrum? Und wie steht es mit Lernen, Entwicklung, Kultur oder haben wir jetzt keine Zeit dafür weil es Dringlicheres gibt?

Ohne Zukunftshoffnung kann man schlecht handlungsfähig sein, weder als Individuum noch als Organisation. Dies gilt verschärft in Zeiten vielfältiger Krisen, von Kriegen, Katastrophen, Hunger und Angst wegen der Bedrohung der natürlichen Lebensbedingungen. Dagegen sucht etwa die Vision der Vier-in-einem-Perspektive ein Leben vorzustellen, dass im Hier und Jetzt unserer Gegenwart ansetzt und eine andere Verteilung der tätig verbrachten Zeit anzielt, prüft, wie also sinnvoller, gerechter, genussreicher und verantwortlicher zu leben ist. Das Projekt der Vier-in-einem-Perspektive greift ein, indem es alte Fragen verschiebt und einen Vorschlag macht, der ebenso das Handeln der Einzelnen betrifft und ihre Motive wie die gesellschaftliche Organisation durch die zuständigen Institutionen. Es ist eine Utopie von Frauen, aber sie gilt für alle. Das Projekt der Vier-in-einem-Perspektive wurde im Streit entwickelt von wechselnden Gruppen von Frauen, von mir ausformuliert und in langer Auseinandersetzung versucht in politische Programme einzuschreiben. Wo es teilweise gelang, wirkt es seltsam entzaubert. Ich denke, dass es sich lohnt, das Projekt auf seine Politiktauglichkeit zu prüfen. Ich stelle es in seinen Grundzügen vor und formuliere weiterführende Thesen für eine Diskussion um die Übersetzung utopischer Entwürfe in praktische Politik.

Am Freitag den 3. November um 19 Uhr im DGB-Haus (Schwanthalerstr. 64)

Einigung mit dem DGB – Antifa-Kongress wird im DGB-Haus stattfinden!

21. Oktober 2017

Wir haben uns im Laufe heutigen Vormittags mit der Führung des bayerischen DGB einigen können. Ein voller Erfolg: Der bayerische Antifa-Kongress wird wie geplant und ohne Abstriche im DGB-Haus in München stattfinden. Ohne die Welle der Solidarität aus den Gewerkschaften und darüber hinaus wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen.

Das ist kein Erfolg nur für uns, das ist ein Erfolg für alle Antifaschist_innen und gibt uns Kraft für die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, die auf uns zukommen. Für den gemeinsamen Kampf gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck. Das war ein Lehrstück über die politische Macht der Solidarität – wir werden an eurer Seite stehen, wenn ihr unsere Solidarität braucht!

Um aufzuklären, was der Antifa-Kongress ist und wofür wir stehen, folgend noch eine kurze Erklärung:

Offenbar reicht bei vielen bereits das Schlagwort „Antifa“ um Abwehr und Empörung auszulösen. Anders als Rechte behaupten, gibt es nicht DIE Antifa, weder eine einheitliche Organisation, noch einheitliche politische Ausdrucksformen. Keinen eingetragenen Verein und keine GmbH.
„Antifa“ ist – eigentlich ist es zu offensichtlich, um es erklären zu müssen – die Abkürzung von „Antifaschismus“. Die antifaschistische Bewegung ist eine breite und vielfältige Bewegung: sie umfasst Sozialdemokrat_innen wie Kommunist_innen, kirchliche Initiativen wie anarchistische Gruppen, Feminist_innen, Autonome, Sozialist_innen,Gewerkschafter_innen, Menschen aus Friedens- und Umweltbewegungen und viele, viele mehr. Sie alle einen gemeinsame politische Einsichten und Überzeugungen: der Kampf gegen (Neo-)Nazis, gegen Rassismus, Antisemitismus, gegen Autoritarismus und Patriarchat. Bezugspunkt sind dabei die Schlüsse, die sich aus der Erfahrung des Nationalsozialismus und seiner Verbrechen ergeben. Der Kampf gegen rechte Bedrohungen ist ein gesamtgesellschaftlicher Kampf, dessen Grundlage die Solidarität gegen menschenverachtende Ideologien ist.

Aber Antifaschistinnen und Antifaschisten stehen für mehr. Antifa heißt gemeinsam einzustehen für eine gerechte und solidarische Gesellschaft. Momentan erleben wir einen massiven gesellschaftlichen Rechtsruck. Die gewalttätigen Folgen sind für uns alle spürbar: die Anfeindungen gegen Linke, die Verschärfungen der Lebensbedingungen für Millionen Menschen, die alltägliche Gewalt gegen Geflüchtete. In dieser gesellschaftlichen Situation ist Solidarität umso wichtiger. In der Auseinandersetzung um den Antifa-Kongress erfahren wir eine nicht für möglich gehaltene Solidarität aus den Gewerkschaften und darüber hinaus. Das gibt uns Kraft und macht uns zuversichtlich für die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, die auf uns zu kommen werden. Euch allen gilt unser tiefer Respekt und unsere Dankbarkeit. Ihr werdet auch auf unsere Solidarität bauen können, wenn ihr sie braucht. Als Antifaschistinnen und Antifaschisten stehen wir alle gemeinsam für eine Gesellschaft ohne Gewalt. Unser politischer Kampf ist der Kampf für die Überwindung gesellschaftlicher Gewalt.

Antifaschistische Politik nimmt die verschiedensten Formen an. Sie reichen von Gedenkpolitik, über Bildungsarbeit, Recherchen zu Nazis und anderen Rechten bis hin zu Protest und zivilem Ungehorsam. Alle diese Formen haben ihre Berechtigung, wir stehen gemeinsam für diese Vielfalt. Für diese Praxis gibt es auch in den Gewerkschaften einen breiten Konsens.

Die Suggestion, beim Antifa-Kongress handele es sich um eine gewaltverherrlichende oder gar gewalttätige Veranstaltung ist absurd und substanzlos. Wer das nicht glaubt, möge einen Blick ins Programm werfen: Wir diskutieren mit Frigga Haug über utopische Potentiale im Alltag, Stefan Dietl und Andreas Kemper sprechen zur AfD, wir sprechen über rechten Terror und die Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt, zur politischen Situation in der Türkei und zu antirassistischer Praxis, es gibt eine Exkursion ins NS-Dokuzentrum.

Wer das für Gewalt hält, hat keinen Begriff von Gewalt. Manchmal ist es besser, nicht zu reagieren, wenn die Vorwürfe zu absurd werden. Hier machen wir eine Ausnahme und sagen ein für alle mal: weder steht der Kongress noch seine Veranstalter_innen und Referent_innen für „Gewalt“.Das Gegenteil ist richtig. Wir stehen für eine gerechte und solidarische Gesellschaft und eine vielfältige antifaschistische Bewegung.

Der Vorbereitungskreis des bayerischen Antifa-Kongress 2017

Übrigens…

20. Oktober 2017

Im DGB scheint es einige Kommunikationsprobleme zu geben, deshalb hier zur Klarstellung:

In einer Stellungnahme hat sich der DGB zu seiner Entscheidung geäußert, dem Antifa Kongress Bayern – und damit antifaschistischen Inhalten und Debatten – die Räumlichkeiten zu kündigen. In dieser wird behauptet, von dem Kongress erst über den Artikel auf dem rechten und AfD-nahen Blog Journalistenwatch erfahren zu haben. Dabei wurde unsere Anmeldung und die Vermietung der Räumlichkeiten für den Kongress bereits im Sommer diesen Jahres von der DGB Jugend beschlossen. Wenn der DGB nun behauptet, mit ihm hätte „von den Veranstaltern vorher niemand darüber gesprochen“, dann irritiert uns das sehr: wir haben uns nicht unter falschen Vorwänden eingeschlichen, wie man aufgrund solcher Aussagen meinen könnte und auch sonst immer mit offenen Karten gespielt. Auch die Behauptung, dass uns „drei alternative Veranstaltungsorte in München“ angeboten wurden, überrascht: bis jetzt hat uns seitens des DGB keinerlei Angebot für alternative Räumlichkeiten erreicht – übrigens ebensowenig wie eine schriftliche Absage.

Wir fordern den DGB daher erneut auf, das Verbot des Antifa-Kongresses in den Räumen des Münchner Gewerkschaftshauses umgehend aufzuheben und sich öffentlich bzgl. der rechten Umtriebe in seinen eigenen Reihen zu positionieren!

Besser, größer, schöner: Antifa Kongress Bayern findet statt

19. Oktober 2017

Ihr habt es mitbekommen: Nach einer massiven Kampagne extrem rechter Medien, der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) und der Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die bayerische DGB-Führung uns die Räume für den Antifa-Kongress in München gekündigt. Außerdem hat sich die bayerische DGB-Jugend nach dem massiven Druck aus der Organisation des Antifa-kongress zurück ziehen müssen. Doch während sich rechte Aktivist_innen und Polizeigewerkschaften nach getaner Arbeit die Hände reiben, können wir euch mitteilen: Der Antifa-Kongress wird ohne Abstriche stattfinden. Und er wird besser als je zuvor.

Doch was genau hat es auf sich mit diesem Joint-Venture des AfD-nahen Medienprojekts „Journalistenwatch“ und den „Kolleg_innen“ von der Abteilung „Law and Order“?

Am 16. Oktober erschien auf dem extrem rechten Medienprojekt „Journalistenwatch“ ein Artikel, in dem Stimmung gegen den bayerischen Antifa-Kongress gemacht wurde. Schon bald schloß sich die DPolG an, nutzte den Kongress für Seitenhiebe auf die DGB-Konkurrenz von der GdP und forderte die Absage seitens des DGB. Dem schloß sich die GdP an und machte Stimmung. Leider zunächst erfolgreich. So schreibt die GdP Nordrhein-Westfalen in einer Mitteilung: „Nach Bekanntwerden der geplanten Veranstaltung hat der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow umgehend Kontakt mit dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann aufgenommen und ihn gebeten, der Antifa keine Räume im DGB-Haus zur Verfügung zu stellen. Unserer Bitte ist der DGB heute nachgekommen: Das DGB-Haus in München steht der Antifa nicht zur Verfügung!“

Das Verhalten der GdP- und der DGB-Führung ist ein handfester Skandal. Nicht nur greifen Bundesstrukturen autoritär in die Arbeit ihres bayerischen Jugendverbandes ein. Mehr noch, im Rückgriff auf extrem rechte und AfD-nahe Quellen, verhindern sie einen gemeinsamen antifaschistischen Kongress gewerkschaftlicher wie nicht-gewerkschaftlicher Initiativen. Inhaltliche Argumente bringt niemand von ihnen, offenbar reicht das Label „Antifa“ zur Skandalisierung. In Zeiten wie diesen ist das umso fataler. Das Münchner AIDA-Archiv hat exemplarisch einige der Gewaltaufrufe gegen den Kongress und seine Teilnehmer_innen, die sich unter den entsprechenden Social-Media-Postings finden, dokumentiert https://www.aida-archiv.de/index.php/termine-2/antifa-termine/antifa-termine-muc/6877-3-5-november-2017 .

Seit vielen Jahren kritisieren Antifaschist_innen innerhalb und außerhalb der Gewerkschaften den gesellschaftlichen Rechtsruck. Wie sich zeigt, macht dieser Rechtsruck auch vor den Gewerkschaften keinen Halt. Zahlreiche Studien belegen das. Umso wichtiger ist es, dass sich Antifaschist_innen aus den Gewerkschaften und darüber hinaus treffen, diskutieren und sich vernetzen. Seit vielen Jahren sind die bayernweiten Antifa-Kongresse Ort für diesen Austausch. Erst vor drei Jahren fand der Kongress schon einmal im Münchner DGB-Haus statt. Mit reger Beteiligung und ohne irgendwelche Probleme. Daran wollen und daran werden wir anknüpfen. Seit jeher arbeiten unzählige Gewerkschafter_innen gegen die Bedrohungen von Rechts. Antifaschismus ist in den Gewerkschaften kein Nebenwiderspruch oder das Hobby einiger weniger. Antifaschismus ist erklärtermaßen Fundament der Arbeit des DGB, seiner Mitgliedsgewerkschaften und seiner Mitglieder. Wir möchten der Führung der GdP und des DGB aus ihrem eigenen Grundsatzprogramm vorlesen:

„Sie [die Gewerkschaften; Anm. d. Verf.] müssen für eine andere Zukunft, für gesellschaftliche Alternativen, für die Überwindung sozial ungerechter und ökologisch unerträglicher Verhältnisse kämpfen. Sie müssen Widerstand und Gegenmacht ebenso entwickeln wie vorwärtsweisende Initiativen und zukunftsfähige Konzepte, um Freiheit und Demokratie, Solidarität und Gerechtigkeit durchzusetzen. […] Mit der erfolgreichen Überwindung der gewerkschaftlichen Zersplitterung haben die Gewerkschaften die Lehren aus ihrer bittersten Niederlage, der kampflosen Kapitulation vor dem Nationalsozialismus im Jahre 1933, gezogen. Dazu kam das einheitsstiftende Vermächtnis der im Widerstand gegen die Diktatur umgekommenen Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter. “

(Grundsatzprogramm des Deutschen Gewerkschaftsbundes, S. 2/3)

Dafür stehen auch wir. Wie ernst meint es die GdP- und DGB-Führung mit diesen Aussagen, wenn sie nach 13% AfD bei den letzten Bundestagswahlen, ihren eigenen Kolleg_innen und ihren antifaschistischen Freund_innen schon derart in den Rücken fallen? Allen Freund_innen und Kolleg_innen in den Gewerkschaften und darüber hinaus wollen wir sagen: Es ist ein Zeichen des gesellschaftlichen Rechtsrucks, auch innerhalb der Gewerkschaften, wenn eine solche Diffamierungskampagne gegen uns erfolgreich ist. Wenn es in Zukunft möglich ist, dass gewerkschaftlichen Gruppen von oben herab antifaschistisches Engagement verboten wird und gewerkschaftliche Veranstaltungen in den eigenen Räumen verhindert werden, dann wird es bald auch alle anderen treffen, die „für eine andere Zukunft, für gesellschaftliche Alternativen, für die Überwindung sozial ungerechter und ökologisch unerträglicher Verhältnisse“ kämpfen. Was jetzt mit uns passiert, passiert bald mit euch. Wir lassen uns nicht spalten.

Wir fordern die politisch Verantwortlichen, den GdP-Bundesvorsitzenden Oliver Malchow, den bayerischen DGB-Vorsitzenden Matthias Jena und den Bundesvorsitzenden des DGB Reiner Hoffmann, auf, sich öffentlich zu positionieren und das Verbot des Antifa-Kongresses in den Räumen des Münchner Gewerkschaftshauses umgehend aufzuheben. Allen solidarischen Freund_innen und Kolleg_innen aus den Gewerkschaften gilt schon jetzt unser Dank.

Unabhängig davon, ob die Verantwortlichen des DGB ihre Fehlentscheidung revidieren werden oder nicht: Wir stehen auf der Seite derjenigen, die sich gegen den Rechtsruck in Gewerkschaft und Gesellschaft stellen. Kommt alle zum Antifa-Kongress vom 3.-5. November in München.

Über alle Entwicklungen halten wir euch zeitnah über auf dem Laufenden.

die heiße Phase beginnt…

1. Oktober 2017

In einem Monat geht es los. Vom 3. bis zum 5. November erwarten euch im Münchner DGB-Haus eine Reihe von Vorträgen und Workshops, sowie ein vielfältiges Rahmenprogramm. Freitag- und Samstagabend lassen wir mit Party und Konzerten ausklingen.

Themen sind dieses Jahr: AfD und Antifeminismus / AfD und Soziale Frage / Rechter Terror / NSU / CSU – Ideologie & Realpolitik / Antirassistische Theorie & Praxis / Kämpfe der Migration / Utopie / Feminismus / Kritik der politischen Ökonomie / Renationalisierung & autoritäre Tendenzen / Out of Action / Digitale Selbstverteidigung / Demosani-Arbeit…

Mit Frigga Haug, Fritz Burschel, Andreas Kemper, Sibel Schick, Massimo Perinelli, Rosa Fava, Robert Andreasch, Eike Sanders, Stefan Dietl, Gruppen gegen Kapital und Nation und vielen mehr

Teilnehmen: Eine Voranmeldung ist nicht nötig. Das Kombiticket für 3 Tage gibt es für 10-15 € (Party am Freitag & Samstag inklusive). Wenn ihr nur am Samstag teilnehmen wollt, macht das 5-10 € (inkl Party am Samstag); am Freitag oder Sonntag freuen wir uns über eine kleine Spende.

Am Sonntag findet eine Führung im NS-Dokuzentrum statt. Leider gibt es hier nur eine begrenzte Anzahl an Plätzen. Wir bitten daher um eine Voranmeldung unter antifakongress2017@riseup.net.

Antifa-Kongress Bayern 2017

6. Mai 2017

2017 kommt der Antifa-Kongress Bayern wieder nach München. Vom 3. bis zum 5. November wollen wir mit euch gemeinsam in Austausch treten, diskutieren, Perspektiven und Strategien entwickeln. In einer Reihe von Vorträgen werden wir uns mit rechten Bewegungen, Ressentiments und Ausgrenzung auseinandersetzen und an Debatten um Kapitalismuskritik, Geschlechterverhältnis und Alternativen zu den herrschenden Zuständen anknüpfen. Auch dieses Jahr soll der Kongress einen Rahmen zum Kennenlernen und Vernetzen bieten.
Außerdem werden wieder praktische Workshops, etwa zu Emotionaler Erster Hilfe, Stop-Deportation- und Demosani-Arbeit, auf dem Programm stehen. Und natürlich wird auch diesmal Party und Abgehänge nicht zu kurz kommen.